Verhandlung wegen "OWI" - Verstoß gegen Wappenverordnung

 

Liebe Landsleute,

 

Am 08.12.2003 findet um 14.30 Uhr, im "Amtsgericht Grimma", Saal 1, eine Verhandlung gegen mich statt.

 

Selbstverständlich erfolgt die Verteidigung nach Reichsrecht, übrigens durch einen Anwalt.

 

Die Eckpunkte meiner Verteidigung sind im angefügter PDF- Datei umrissen.

 

Interessenten sind herzlichst eingeladen.

 

Die Fakten:

 

Die "Sächsische Staatskanzlei" hat am 3. Juni 03 festgestellt, daß ich einen Ausweis benutze, der nicht von "BRD-Behörden" ausgestellt ist.

Das ist wahr.

Da ich im Reichsland Sachsen lebe, befindet sich auf meinem Ausweis logischerweise das Wappen des Freistaates Sachsen, natürlich des Reichslandes Freistaat Sachsen!

Es erfolgte eine Anhörung (s. Schr. vom 01.07.03) in der ich meine Position als Reichsbürger vertreten habe. Daraufhin kam ein Bußgeldbescheid (s. Anlage ), gegen den ich(am 23.07.03) in Widerspruch gegangen bin

Danach wurde der "Vorgang" an die "Staatsanwaltschaft" Grimma abgegeben. Man ist dort der irrigen Auffassung, daß ich gegen eine "Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Verwendung des Staatswappens"(Wappen VO) verstoßen hätte.

 

Ich bitte darum, daß sich viele reichstreue Bürger zu diesem Termin im Amtsgericht Grimma einfinden, um dem rechtswidrigen und volksfeindlichen Treiben der BRD-Justiz, zumindest durch zahlreiche Anwesenheit, Paroli zu bieten.

Bitte verbreitet deshalb dieses Schreiben unter Freunden und Kameraden, vor allem in Sachsen. Versucht den Termin wahr zu nehmen.

Da die BRD-Gesinnungsjustiz das Licht scheut, wie der Teufel das Weihwasser, dürfen Willkürprozesse gegen Reichbürger nicht in leeren Gerichtsstuben stattfinden.

 

Mit reichstreuen Grüßen,

bis zum Montag

 

R. Arnold